31.08.2018

Deutschland: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge



31. August 2018

In Deutschland werden erste Fahrverbote für Dieselfahrzeuge eingeführt.

Hamburg
Seit dem 31. Mai 2018 sind zwei Teilstücke von viel befahrenen Strassen für Dieselfahrzeuge gesperrt: Max-Brauer-Allee und Stresemannstrasse. In der Max-Brauer-Allee gilt das Fahrverbot für ältere Diesel Fahrzeuge und Lastwagen die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Bei den Einschränkungen in der Stresemannstrasse sind nur Diesel-Lastwagen mit mehr als 3.5 Tonnen betroffen.

Für Anwohner, Rettungsdienste und Gewerbetreibende gibt es Ausnahmen.

Stuttgart
Ab 1. Januar 2019 dürfen Dieselfahrzeuge welche nicht mindestens der Abgasnorm Euro 4 entsprechen die bereits bestehende Umweltzone - welche praktisch das ganze Stadgebiet umfasst- nicht mehr befahren. Für Anwohner gibt es eine Übergangsfrist bis April 2019. Falls die Luftqualität sich nicht verbessert sind schärfere Einschränkungen ab Mitte 2019 möglich.

Frankfurt
Ab 1. Februar 2019 gibt es neue Einschränkungen für Dieselfahrzeuge in der bereits bestehenden Umweltzone. Dieselfahrzeuge welche nicht mindestens der Abgasnorm Euro 4 entsprechen dürfen die Umweltzone nicht mehr befahren. Ab 1. September 2019 sollen auch Dieselfahrzeuge mit der Norm Euro 5  betroffen sein. Benzinfahrzeuge mit den Abgasnormen Euro 1 und Euro 2 sind auch von den Einschränkungen betroffen.
Die Umweltzone erstreckt sich innerhalbt des Autbahnrings um die Stadt. Sie ist im Westen von der A5, im Süden von der A3 und im Osten und Norden von der A661 begrenzt.

Bis Ende Februar 2018 war unklar ob solche Verbote überhaupt zulässig sind und es musste ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts abgewartet werden. Das Deutsche Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil gefällt, wonach solche Verbote rechtmässig umsetzbar seien. Die Entscheidung betrifft jedoch nur einzelne Städte in welchen die europäischen Grenzwerte noch nicht eingehalten werden können. Ausserdem muss bei der Umsetzung immer der Grundsatz der Verhältnismässigkeit eingehalten werden.

Ursprung waren Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen mehrere Städte wegen mangelnder Luftqualität. 

Für die Umsetzung sieht das Urteil Übergangsfristen und eine Einführung von Fahrverboten in mehreren Phasen vor. Fahrverbote für Dieselfahrzeuge können demnach nicht von heute auf morgen realisiert werden.

Düsseldorf arbeitet an einem neuen Luftreinhalteplan der auch in 2019 in Kraft treten soll, wobei mit schärferen Fahrverboten gerechnet werden muss.

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