Verbote für Dieselfahrzeuge in Deutschland

Für 2018 und 2019 führten mehrere Städte in Deutschland Fahrverbote für Diesel- und Benzinfahrzeuge ein, die nicht den neuesten europäischen Normen entsprechen. In einigen Städten gibt es Einschränkungen für bestimmte Zonen, in anderen sind es einzelne Strassen.

Seit dem 31. Mai 2018 sind zwei Teilstücke von viel befahrenen Strassen für Dieselfahrzeuge gesperrt: Max-Brauer-Allee und Stresemannstrasse. In der Max-Brauer-Allee gilt das Fahrverbot für ältere Diesel Fahrzeuge und Lastwagen die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Bei den Einschränkungen in der Stresemannstrasse sind nur Diesel-Lastwagen mit mehr als 3.5 Tonnen betroffen.

Für Anwohner, Rettungsdienste und Gewerbetreibende gibt es Ausnahmen.

Ab 1. Januar 2019 dürfen Dieselfahrzeuge welche nicht mindestens der Abgasnorm Euro 4 entsprechen die bereits bestehende Umweltzone - welche praktisch das ganze Stadtgebiet umfasst- nicht mehr befahren. Für Anwohner gibt es eine Übergangsfrist bis April 2019. Falls die Luftqualität sich nicht verbessert sind schärfere Einschränkungen ab Mitte 2019 möglich.

Die Einschränkungen für Dieselfahrzeuge ab Euro 5, welche ab 1. Februar 2019 hätten eingeführt werden, sind vorerst nicht in Kraft.
Die Umweltzone erstreckt sich innerhalb des Autobahnrings um die Stadt. Sie ist im Westen von der A5, im Süden von der A3 und im Osten und Norden von der A661 begrenzt.

Spätestens bis Ende Juni 2019 werden elf Strassenabschnitte in der Berliner Innenstadt für Dieselfahrzeuge verboten, welche die Abgasnorm Euro 1 bis 5 nicht erfüllen. Für weitere 117 Strassenabschnitte mit einer Gesamtlänge von 15 km muss überprüft werden, ob neue Verbote notwendig sind, um den Grenzwert für Stickstoffdioxid einzuhalten.

Wenn der durchschnittliche Grenzwert für Stickstoffdioxid in den ersten sechs Monaten des Jahres 2019 nicht eingehalten wird, könnte ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge ab 1. September 2019 in Kraft treten.

Ab April 2019 gelten in der ganzen Umweltzone Fahrverbote zunächst für Dieselfahrzeuge mit Euro 4. Ab September 2019 wird das Verbot auch auf Euro-5-Fahrzeuge ausgeweitet. 

Ab April 2019 dürfen zwei stark befahrene Strassen von älteren Dieselfahrzeugen, welche die Abgasnorm Euro 4 nicht erfüllen, nicht mehr befahren werden. 

Seit dem 1. Juni 2019 dürfen nur noch Dieselfahrzeuge mit Euro 5 oder höher und Benzinfahrzeuge mit mindestens Euro 2 die Hügelstrasse  über das City-Tunnel oder die Heinrichstrasse befahren.

In Essen wird eine neue Umweltzone namens «Blaue Umweltzone» eingeführt. Sie umfasst 18 der 50 Stadtteile und die Autobahn A40. Ab dem 1. Juli 2019 dürfen in der neuen Zone nur noch Euro-5-Dieselfahrzeuge oder höher fahren, und weiter ab dem 1. September 2019 nur noch Euro-6-Dieselfahrzeuge. 

Ab dem dem 1. Juli 2019 ist die Kurt-Schumacher-Straße nur noch für Euro-6-Dieselfahrzeuge zugänglich. Davon ausgenommen sind Gewerbetreibende.  

Bis Ende Februar 2018 war unklar ob solche Verbote überhaupt zulässig sind und es musste ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts abgewartet werden. Das Deutsche Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil gefällt, wonach solche Verbote rechtmässig umsetzbar seien. Die Entscheidung betrifft jedoch nur einzelne Städte in welchen die europäischen Grenzwerte noch nicht eingehalten werden können. Ausserdem muss bei der Umsetzung immer der Grundsatz der Verhältnismässigkeit eingehalten werden.

Ursprung waren Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen mehrere Städte wegen mangelnder Luftqualität. 

Für die Umsetzung sieht das Urteil Übergangsfristen und eine Einführung von Fahrverboten in mehreren Phasen vor. Fahrverbote für Dieselfahrzeuge können demnach nicht von heute auf morgen realisiert werden.

Düsseldorf arbeitet an einem neuen Luftreinhalteplan der auch in 2019 in Kraft treten soll, wobei mit schärferen Fahrverboten gerechnet werden muss.