Der Kanton Basel-Landschaft erhebt eine der höchsten Motorfahrzeugsteuern der Schweiz. Nun sollte die MFZ-Steuer teilrevidiert werden. Der Landrat hat den Versuch jedoch abgebrochen und die Vorlage an die Regierung zurückgeschickt, da einige Punkte unklar waren. Und auch die Strassenrechnung wirft nun Fragen auf. Ist die Motorfahrzeugsteuer in BL zu hoch? Lesen Sie hier!

Die Motorfahrzeugsteuer BL ist eine der höchsten der ganzen Schweiz. Für das gleiche Fahrzeug bezahlt man in unseren Nachbarkantonen weit weniger, als im Baselbiet. Nach welchen Kriterien dabei besteuert wird und was mit den Einnahmen der Steuer geschieht, bestimmt jeder Kanton selbst. Der TCS setzt sich seit Jahren für eine Senkung der Motorfahrzeugsteuer in BL ein und für eine Nivellierung an die Nachbarkantone. Das seit 2014 geltende Bonus-Malus-System des Kantons BL sollte nun teilrevidiert werden. Dies auch mit dem Wunsch einer verstärkten Ökologisierung. So sollten nebst Elektrofahrzeugen für den Privatverkehr auch Lastwagen mit alternativen Antrieben gefördert werden. Der TCS begrüsste in der Vernehmlassung diese Ökologisierung, mahnte jedoch zur Technologieoffenheit. Weiter forderte der TCS vehement eine Senkung der Haushaltsbelastung durch die Motorfahrzeugsteuer. Ebenso wurde ein einfacheres Besteuerungssystem nach Leergewicht und Co2-Ausstoss vorgeschlagen. Die ganze Vernehmlassung des TCS finden Sie hier:
Vernehmlassung Motorfahrzeugsteuer BL

Nun wirft jedoch auch die Strassenrechnung des Kantons BL Fragen auf. Für was werden die Einnahmen der Motorfahrzeugsteuer überhaupt verwendet? Wie gestaltet sich die Strassenrechnung konkret? Diese Fragen hat Landrat Stefan Degen (FDP) in einer Interpellation aufgeworfen. Neben der Motorfahrzeugsteuer fliessen auch Anteile des Treibstoffzuschlags, der LSVA und weitere schweizweite Staatsabgaben in die kantonale Strassenkasse ein. Interessant ist also auch die Frage der Vergleichbarkeit mit anderen Kantonen. Bisher fehlt die notwendige Transparenz im Kanton Basel-Landschaft:
Vorstoss Stefan Degen (FDP): Vergleichbarkeit der Strassenrechnung

Der TCS beider Basel wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Motorfahrzeugsteuer gerecht ausgestaltet ist und die Belastung der Haushalte so tief wie möglich gehalten wird. Der TCS erstellt dafür regelmässig Vergleichsstatistiken zur Information. Hier finden Sie eine Übersicht über die kantonalen Motorfahrzeugsteuern (mit Bemessungsgrundlagen) für die ganze Schweiz:
Vergleich Motorfahrzeugsteuer

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