Ohne leistungsfähige Infrastruktur droht der Stillstand
Mit dem Ausbauschritt 2027 legt der Bundesrat einen konkreten Plan für die Entlastung stark beanspruchter Strecken auf der Strasse, der Schiene und in den Agglomerationen vor. Um die Finanzierung zu sichern, dürfen die Fonds NAF und BIF nicht geschwächt werden. Der TCS begrüsst insbesondere den multimodalen Ansatz des Ausbauschritts 2027. Dabei ist es zentral, dass die Verkehrsträger in den kommenden Debatten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Das Schweizer Verkehrssystem erträgt keine weitere Blockade.
Die Schweizer Verkehrsinfrastruktur braucht dringend ein Update, damit sie auch in Zukunft leistungsfähig bleibt. Mit der heute eröffneten Vernehmlassung über den Ausbauschritt 2027 hat der Bundesrat die nächste Etappe lanciert, damit das Verkehrssystem in den kommenden Jahren an die wachsende Nachfrage angepasst werden kann. Im Ausbauschritt 2027 werden nun erstmals die prioritären Projekte auf der Strasse, auf der Schiene und im Agglomerationsverkehr zusammengefasst. Das ist eine erfreuliche Neuerung.
Eine Gesamtsicht auf die Mobilität ist unerlässlich, um mehrheitsfähige Ausbauprojekte voranzutreiben. Autofahrer, Zugreisende, Lkw-Chauffeure und Anwohner stark belasteter Hauptverkehrsachsen sehen jeden Tag mit eigenen Augen, dass die Infrastruktur an ihre Grenzen stösst. Damit das Netz weiterhin leistungsfähig bleibt, sind gezielte Ausbauten auf der Strasse, auf der Schiene und in den Agglomerationen unumgänglich. Der Ausbauschritt 2027 als Teil der Vorlage «Verkehr ‘45» zielt deshalb grundsätzlich in die richtige Richtung. Im Fokus stehen stark genutzte Strecken und Abschnitte, die mit gezielten Massnahmen entlastet werden können. Die Finanzierung muss über die bewährten Fonds für die Strasse und Agglomerationen (NAF) und die Schiene (BIF) erfolgen. Diese sind zweckgebunden und in der Verfassung verankert. Eine Schwächung von NAF und BIF wäre schädlich für das ganze Verkehrssystem.
Die Politik darf keine Zeit verlieren
Der Bericht von ETH-Professor Ulrich Weidmann hat wertvolle Grundlagen und darauf aufbauend hat der Bundesrat nun den Ausbauschritt 2027 erarbeitet. Da der Handlungsbedarf gross ist und Infrastrukturprojekte lange Vorlaufzeiten haben, darf jetzt keine Zeit mehr verloren gehen. In der kommenden parlamentarischen Debatte sind Ständerat und Nationalrat aufgefordert, der Mobilität jenes Gewicht zu schenken, das sie verdient.
Der TCS wird sich im Rahmen der Vernehmlassung vertieft mit dem Ausbauschritt 2027 auseinandersetzen. Zentral ist, dass die Projekte aufeinander abgestimmt sind und kein Verkehrsträger aus ideologischen Gründen benachteiligt wird. Schliesslich ermöglicht eine leistungsfähige Infrastruktur eine effiziente und nachhaltige Mobilität, die allen Nutzerinnen und Nutzern zugutekommt.
Andere Kontakte
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